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Südafrikas Haushalt 2006
Der (nun ehemalige) südafrikanische Finanzminister Trevor Manuel brachte den Staatshaushalt für das Finanzjahr 2005/06 im Parlament ein und kündigte die Vorhaben der Regierung in Bezug auf Staatsausgaben, Kreditbedarf und Steuern für die mittelfristige Haushaltspianung an. Der Finanzminister wies auf die zahlreichen Vorschläge und Kommentare seitens der Bevölkerung hin, die jedes Jahr als "Tips for Trevor" an ihn gerichtet werden und die Auswirkungen der Finanzpolitik auf die Bürger des Landes aufzeigen. Die Reaktion der Bürger macht deutlich, dass alle Südafrikaner, schwarz oder weiß, Städter oder Landbewohner, eindeutig mit den wichtigsten Eckpunkten der Wirtschaftsplanung übereinstimmen: ein beschleunigtes Wirtschaftswachstum, eine breit fundierte Entwicklungsstrategie, die alle Südafrikaner einbezieht, der Abbau von Ungieichheiten und der Kampf gegen die Armut.
Bauboom in Kapstadt
Für die kommenden drei Jahre wird ein Wachstum von über 4% pro Jahr erwartet. Die Wirtschaft wächst zur Zeit stärker als im Zeitraum der letzten 20 Jahre. Die CPIX-Inflation (consumer price index excluding mortages) lag 2004 bei 4,3%, dem niedrigsten Stand seit vielen Jahren. Diese positive Entwicklung sollte dazu beitragen, dass die von Minister Manuel genannten Wirtschaftsziele erreicht werden können, indem neue Arbeitsplätze geschaffen werden und zusätzliche Mittel für staatliche Dienstleistungen zur Verfügung stehen sowie für Investitionen in die Gemeinden.
Wo früher Wellblechhütten standen, stehen nun für weinige wenige Townshipbewohner diese Gebäude zum Einzug der bereit.
Investitionen in arme Gemeinden und die Unterstützung von Rentnern, Kindern und Behinderten sind die wichtigsten Prioritäten für zusätzliche Etatzuweisungen im Haushalt für 2005. In den vergangenen zehn Jahren sah sich die Regierung in der Lage, für eine wachsende Zahl von Südafrikanern Dienstleistungen bereitzustellen. Für die kommenden drei Jahre sind geplant: Die Abwicklung des Landrückgabeplans, wobei die Bodenflächen an 250 000 Menschen rückübertragen werden oder Barauszahlungen erfolgen; Die Ausweitung des Wohnungsbauprogramms und die Sanierung von Elendsgebieten; Die Schaffung von Infrastruktur in den Gemeinden, beispielsweise der Bau von Schulgebäuden, Kliniken, Straßen, Sportplätzen und Kindergärten;Die Gewährung von Sozialleistungen an 11 Millionen Berechtigte im Jahr 2006 (2004: 10 Mio Empfänger).
Handwerk und Dienstleistungen schaffen Arbeitsplätze
Um das Wirtschaftswachstum zu beschleunigen, werden die Regierung und die Staatsunternehmen ihre Investitionen in den Straßenbau, das Schienennetz sowie die Leitungswasser- und Elektrizitätsversorgung steigern. Der wirtschaftliche Fortschritt erfordert auch mehr Investitionen in das Gesundheitswesen sowie Bildung und Ausbildung. Der Haushalt für 2005/06 schließt ein:mehr Mittel für große Krankenhäuser; zusätzliche Beiträge für Lehrergehälter; die Finanzierung moderner Ausrüstung und besserer Infrastruktur an technischen Hochschulen; höhere Mittel für Studenten.
"Housing Projects" - Townships verwandeln sich stellenweise in Wohnsiedlungen
Bei der Kriminalitätsbekämpfung sieht der Haushalt zusätzliche Ausgaben vor, und zwar für mehr Arbeitsplätze bei der Polizei. Für 2008 ist eine Personalstärke von 166 000 geplant (2004: 141 000).
Bau und Instandhaltung von Gerichtsgebäuden. Gefängnissen und Polizeiwachen; Verbesserungen bei der Verwaltung der Gerichte. Verbesserte Dienstleistungen des Innenministeriums gehören ebenfalls zu den Zielen. Der Haushalt sieht Mittel für Friedensaufgaben in Afrika unter Beteiligung der Armee, sowie für die Afrikanische Union und das Panafrikanische Parlament vor. Etwa 37% der Gesamtausgaben sind für die Ministerien auf Regierungsebene bestimmt. Die Provinzen erhalten 58% der Staatseinkünfte und die Gemeinden 5%.
Bei der persönlichen Einkommenssteuer sind Steuererleichterungen in Höhe von 6,8 Mrd. Rand zusammen mit einem Steuerfreibetrag von 35 000 Rand vorgesehen. Die Körperschaftssteuer wird auf 29% gesenkt.
Das Steuersystem für kleine Unternehmen wird vereinfacht. Weitergehende Steuersenkungen für Mitglieder von Krankenversicherungen sind geplant. Der Preis für ein Päckchen von 20 Zigaretten steigt um 52 Cent, eine Dose Bier (340 ml} kostet 5 Cent mehr, Wein wird 18 Cent teurer und hochprozentige alkoholische Getränke 1,45 Rand pro Flasche (750 ml). Benzin- und Diesel-steuern steigen um 10 Cent pro Liter. Eine Umweltsteuer auf Eiektrizitätsverbrauch wird eingeführt. Die Steuer auf Sonnenschutzmittel entfällt.
Copyright ECHO - Ausgabe 6/2005
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