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Kapstadt vom Signal Hill | Südafrika - Foto von Gossipguy - CC BY-SA 3.0 - Details im Impressum

sa flag 80x80Wer mit der Verwaltung in Südafrika zu tun hat, hat leider selten Freude. Lange Bearbeitungszeiten, Mangel an kompetenter Hilfe und Abschottung von der Öffentlichkeit sind nahezu überall präsentiert. Zum Beispiel waren im November 2010 von 13.000 Anträgen für einen dauerhaften Aufenthalt 7.000 Anträge älter als 6 Monate. Wenn die Südafrikanische Verwaltung sich dann noch mal entschließt, die Anträge zu bearbeiten, werden sie zumeist ohne Nennung eines Grundes abgelehnt. Ansonsten sieht das Innenministerium es anscheinend für einfacher, gar nicht auf die Anträge zu reagieren. Es kann ja schon mal passieren, dass Anträge ohne Erklärungen oder Entschuldigungen in den Verwaltungsapparaten einfach verschwinden...

Gary Eisenberg bringt es in ihrem Kommentar in Mail & Guardian February 3 to 9 2012 auf den Punkt. Das Model der zentralisierten Entscheidungsfindung bezüglich aller zeitlich begrenzten Aufenthaltserlaubnisse sei ein vollkommenes Desaster, das verheerende Konsequenzen für den Fiskus, die Qualifikationssteigerung und ausländische Investitionen habe. Das zentralisierte Model sei ein Fehler, speziell wenn die Leute an der Spitze unfähig seien, vernünftig zu denken. Diese langsame Bearbeitung der Anträge verhindere wirtschaftlich lohnenswerte Investitionen in Südafrika und es würden so keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden können.

Dieses Problem besteht nicht nur im Innenministerium. Auch beim Grundstückserwerb werden die Angelegenheiten viel zu spät bearbeitet. Das vom Cape Town’s rates clearance department im letzten Jahr neu eingeführte und hoch angepriesene „Integrated Spatial Information System“ (ISIS), das schnelleres und effizienteres Erstellen von „rates clearance certificates“ ermöglichen soll, erreichte eher das Gegenteil. Trotz der Planung des neuen online-Systems über 10 Jahre hinweg und Ausgaben in Höhe von 70 Millionen Rand, schaffte Cape Town es nicht, das System ohne Komplikationen einzuführen. Die Bearbeitung ist etwa zwei Monate verspätet, wodurch Käufer und Verkäufer riesige finanzielle Verluste in Millionenhöhe erleiden.

Genauso wenig funktioniert die Verwaltung bei der Erhebung der Grunderwerbssteuer. Das e-filing System, das letztes Jahr neu eingeführt wurde, ermöglicht es nicht, komplexe Grundstücksübertragungen in das Online-Formular einzutragen. Leider scheitert auch jeder Versuch der Kontaktaufnahme mit der Behörde; die inkompetenten Mitarbeiter in den Call Centern können keine Auskunft erteilen und jedes Rückrufversprechen läuft ins Leere. Die Befassung mit den Problemen scheint wohl zu anstrengend zu sein. Da ist es anscheinend einfacher, Hilfe suchende Leute zu vertrösten und zu hoffen, dass sie auf irgendeine andere Weise eine Lösung finden.

In der Verwaltung wird das Problem erkannt, dass die Bearbeitungszeiten zu lange dauern und kein Service angeboten wird. Doch anstatt die Situation zu verbessern, wird kostenintensiv in neue Systeme investiert. Die neuen Systeme bringen jedoch nicht den erhofften Erfolg, sondern verschlimmern vielmehr die Situation. Private Personen oder Firmen haben keinen Überblick und benötigen kompetente Hilfe, die nur schwer zu finden ist.

Die Behörden übernehmen keine Verantwortung und bieten nur selten effektive Hilfe an. Der Hauptvorwurf, den man machen kann, ist, dass die besten Pläne und Programme nicht nutzen, wenn die eigene staatliche Verwaltung diese nur mangelhaft umsetzt. Aber zum Glück können Steuerberater, Anwälte und andere Dienstleister zu meist noch helfen.

Autor: Andreas Krensel - Wir danken IBN für die Erlaubnis der Veröffentlichung

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