 |
FRAGEN » Gesetzesänderung 1. Juli 2005 |
|
|
Am 1. Juli 2005 wurden das Immigrationsänderungsgesetz und geänderte Durchführungsvorschriften in Kraft gesetzt.
Offiziell war das Ziel der Gesetzesänderung, rechtliche Mängel im vorherigen Gesetz zu korrigieren, Lücken zu schließen, die Anwendung zu vereinfachen und die Bedingungen für Investitionen zu verbessern. Obwohl erkannt wird, dass direkte Fremdinvestition dringend gebraucht wird, will man verstärkt zwischen verschiedenen Investitionsarten differenzieren und legt großen Wert darauf, inwiefern eine Investition oder ein Einwanderer zum nachhaltigen Wachstum Südafrikas und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen.
Das neue Gesetzeswerk bringt einige positive Änderungen und Klärungen und macht die Handhabung des Einwanderungsrechts benutzerfreundlicher. Einige Voraussetzungen für Arbeitsgenehmigungen sind entfallen (dafür sind neue eingeführt und Ausnahmen abgeschafft worden), und die finanziellen Bedingungen für Rentner sind logischer gestaltet worden. Allerdings beinhaltet das Gesetz auch einige Elemente, die sich zum Nachteil der Antragsteller und unserer Einschätzung nach auch entgegen der eigentlich beabsichtigten Anziehung von Investoren und der Wachstumsförderung auswirken. Vor allem in der Implementierung des Gesetzes in der Praxis haben sich erhebliche Schwächen und Probleme aufgetan.
Teilweise wurden hart erkämpfte Änderungen aus dem Jahre 2003 wieder abgeschafft und in vieler Hinsicht der vorherige status quo wiederhergestellt. In einigen Bereichen (beispielsweise bei der Unternehmergenehmigung) sind die Bedingungen nun sogar restriktiver als vor 2003. Der Ermessensspielraum der Behörde ist wieder vergrößert, das Verfahren zur Überprüfung behördlicher Entscheidungen verkürzt, und die ausdrückliche Verpflichtung, Anträge möglichst innerhalb von 30 Tagen zu bearbeiten, wieder abgeschafft worden. Langfristige Aufenthalte in Südafrika sind nur noch in eng bestimmten Fällen möglich.
Eine klare Richtung und Vision lässt die Gesetzesänderung leider vermissen, und es scheint, als werde die Bedeutung des Einwanderungsrechts in allen Details für Südafrikas Entwicklung unterschätzt. Anstatt Investoren anzuziehen, hat sie Verwirrung und Befremden ausgelöst und insofern ihr wichtigstes Ziel verfehlt.
[ Wichtigste Änderungen ]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Newsbox |
|
Neue Liste der Seltenen Qualifikationen veröffentlicht
[mehr] |
|
Gesetzesänderung Verzögert
[mehr]
|
|
|
Bewegung bei "Permanent Residence" Anträgen
[mehr]
|
|
Minister's Response on Immigration Issues
Media Release from the South African Department of Home Affairs
[herunterladen] 
|
|
|
|
|
 |
 |
 |
|
