Das neue Südafrika nach 1994

fahne suedafrika nach 1994Die südafrikanische Flagge seit 1994Die ersten allgemeinen und freien Wahlen im April 1994 waren für Südafrika der „Startschuss“ in ein neues Zeitalter. Lange Schlangen bildeten sich vor den Wahllokalen, 7 Mio. in den Homelands lebende Schwarze hatten vor den Wahlen ihre südafrikanische Staatsbürgerschaft zurückerhalten. Unter den 23 Mio. wahlberechtigten Südafrikanern waren 18 Mio. Schwarze, von denen 10 Mio. in Elendsquartieren lebten. Mit dem Amtsantritt des neuen Staatspräsidenten Nelson Mandela, dessen Partei ANC 62,6 % der Stimmen erhalten hatte, endeten 342 Jahre weißer Vorherrschaft in Südafrika. Die Nationalpartei (NP) hatte 20,4 % und die Inkatha-Freiheitspartei (IFP) 10,5% der Stimmen erhalten. Thabo Mbeki und Frederik W. de Klerk wurden Vizepräsidenten und Mangosuthu Gatsha Buthelezi (IFP) Innenminister. Der ANC erhielt in der Nationalversammlung 252 der 400 Sitze.

mandela 510Nelson Mandela mit originaler Unterschrift oben links

Am 27.April 1994 trat die Übergangsverfassung in Kraft. In ihr wurde die Gleichberechtigung aller Rassen festgelegt. Weiterhin wurde Südafrika in neun Provinzen unterteilt; durch die Übertragung von Erziehungs-, Verkehrs-, Gesundheits- und Wohnungswesen auf Provinzebene sollten föderale Strukturen entstehen. Den „Homelands“ wurde ihre „Selbstständigkeit“ aberkannt und sie wurden wieder in die Republik Südafrika integriert.

Der Präsident hat laut Verfassung eine dominierende Stellung und wird von der Nationalversammlung gewählt. Er ernennt den Vizepräsidenten, die Minister und Botschafter und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er wird vertreten von einem „exekutiven Vizepräsidenten“. Die Volksvertretung (Sitz in Kapstadt) umfasst eine Nationalversammlung und einen Nationalen Provinzrat. Die 350 bis 400 Abgeordneten werden durch ein Verhältniswahlrecht gewählt. Ein Rat traditioneller Führer (Häuptlinge, Könige) soll die Regierung beraten. Im Mai 1994 wurde Südafrika in die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) und im Juni in das Commonwealth of Nations aufgenommen, und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) erklärte alle noch gegen Südafrika bestehenden Sanktionen für aufgehoben. In Johannesburg wurde im Februar 1995 von Mandela das Verfassungsgericht eröffnet, das im Juni die Todesstrafe für verfassungswidrig erklärte.

Zur Aufarbeitung der Vergangenheit setzte Mandela im Juli 1995 eine „Wahrheits- und Versöhnungskommission“ (Truth and Reconciliation Commission, TRC) ein, die die Menschenrechtsverletzungen untersuchen sollte, die zwischen dem 1. März 1960 (Massaker an Demonstranten in Sharpeville) und dem 5. Dezember 1993 sowohl von der weißen Minderheitsregierung als auch von ihren Gegnern begangen wurden. Personen, die an der Aufklärung mitwirkten, wurde im Rahmen des Gesetzes Straffreiheit zugesichert; die Opfer sollten Entschädigungen erhalten. Die Kommission bestand aus einem Menschenrechts-, einem Amnestie- und einem Wiedergutmachungskomitee. Den Vorsitz hatte der Erzbischof von Kapstadt, Desmond Tutu.

Die Wahrheitskommission hatte über 7.000 Amnestie-Anträge und 20.000 Stellungnahmen zu Menschenrechtsverletzungen zu bearbeiten. Die ersten Anhörungen begannen im April 1996. Nach Beendigung der Anhörungen im März 1998 wurde über die Amnestie-Anträge entschieden.Am 29. Oktober 1998 übergab die Kommission Präsident Mandela einen 3.500 Seiten umfassenden Bericht, der auf Anhörungen von Opfern und Tätern basierte. Es wurden Straftaten von Polizisten, Militärs und Politikern der früheren Regierung festgestellt, aber auch die des ANC und anderer Widerstandsgruppen. Der Amnestieausschuss wies im März 1999 einen Antrag auf Straffreiheit von 27 ANC-Führern mit der Begründung ab, dass sie ihren Antrag ohne die gesetzlich vorgeschriebene Auflistung der einzelnen Straftaten gestellt hatten und er durch das Gesetz nicht gedeckt sei. Dies war ihr Versuch, sich nachträglich den „legitimen“ Widerstandskampf bescheinigen zu lassen.

thabo mbekiThabo Mbeki von Antônio Milena/ABr - Agência Brasil [1], CC BY 3.0 br
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Eine neue Verfassung wurde im Sommer 1996 verabschiedet, das Ende der Mitarbeit der Nationalen Partei in der Regierung der nationalen Einheit war gekommen. Im Juli zog Vizeminister und NP-Führer de Klerk seine Minister aus dem Kabinett zurück. Anfang Februar 1997 trat die neue Verfassung in Kraft, die weltweit als die liberalste gilt. Zur gleichen Zeit räumte Präsident Mandela seiner Regierungserklärung dem Wohnungsbau, der Verbesserung der Infrastruktur, der Ausbildung sowie der Bekämpfung zunehmender Kriminalität, die dringend benötigte Auslandsinvestitionen gefährdete, höchste Priorität ein.

Im Juni 1999 wurde Thabo Mbeki in den zweiten freien Wahlen zu Mandelas Nachfolger gewählt und bei den Parlamentswahlen am 14.April 2004 durch eine Zweidrittelmehrheit für den ANC im Amt bestätigt. Auch bei den Kommunalwahlen im März 2006 siegte der ANC haushoch,obwohl ihm verschiedene Affären geschadet hatten: z.B. war Vizepräsident Jacob Zuma in eine Korruptionsaffäre verwickelt, außerdem wurde ANC-Funktionären Selbstbereicherung vorgeworfen, wegen Letzterem wurden im Jahr 2005 mehr als 200 Unruhen und Protestaktionen gezählt.Andererseits begünstigte Südafrikas stabile Wirtschaftslage Mbekis Erfolgskurs. In seiner letzten Amtszeit widmete sich der Premier vornehmlich der Bekämpfung der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit (Schätzungen gingen bis zu 40%, die offizielle Zahl lag bei 26%). Kritiker warfen ihm vor, eine unzureichende Bildungs- und Gesundheitspolitik (vor allem AIDS-Politik) zu betreiben.

Im September 2008 trat Mbeki als Präsident zurück. Ihm wurde vorgeworfen, er habe den Korruptionsprozess Zumas beeinflusst. Die Machtkämpfe zwischen Mbeki und Zuma und weitere politische Spannungen innerhalb des ANC führten im Dezember 2008 zur Abspaltung des Congress of the People vom ANC. Bis zu den Wahlen im April 2009 wurde Kgalema Motlanthe als Interimspräsident eingesetzt, seit Mai 2009 ist Jacob Zuma Präsident Südafrikas.

Life After Liberation: Triumph and Tragedy in South Africa