Rechtssystem in Südafrika

high court gerichtsgebaeude kapstadtHigh Court - Gerichtsgebäude an der Long Street in KapstadtIn den Siebzigern, während der Jahre des Widerstands in den Townships, verloren die „weißen“ Gerichte ihre Legitimität in den Augen der schwarzen Südafrikaner, da sich viele Richter an Apartheidgesetzen orientierten. Daraufhin sprachen junge Schwarze in der Mitte der Achtziger das Recht durch Straßenkomitees und „Volksgerichte“ selbst. Schwarze, die als „weißenfreundliche“ Verräter galten, wurden mit dem Verbrennungstod durch einen um den Hals gehängten brennenden Autoreifen, dem necklacing (Halskrausenmorde; 24 Tote 1985) bestraft. Es hatte sich eine Kultur der Rechtlosigkeit entwickelt, deren Auswirkungen noch heute zu sehen sind.

Das südafrikanische Recht basiert hauptsächlich auf römisch-holländischem Recht mit britischen Einflüssen. Das „Stammesrecht“, basierend auf Traditionen und mündlicher Überlieferung, gilt in ländlichen Gebieten als informelles Familienrecht neben den (offiziellen) Gesetzen. Das Justizsystem wurde 1995 stark umgebildet. Das Verfassungsgericht hat u.a. mit seinen Gutachten über den Verstoß einiger 1996 verabschiedeten Artikel der Verfassung gegen unabänderliche Verfassungsgrundsätze Respekt erhalten. Während es bis 1994 britischem Rechtsdenken der „Souveränität des Parlaments“ entsprach, kann es Gesetze am neuen Grundrechtskatalog messen und für nichtig erklären.

Das Verfassungsgericht (Constitutional Court of South Africa, Konstitusionele Hof van Suid-Afrika) mit Sitz in Johannesburg ist das höchste Gericht Südafrikas für die Auslegung der Verfassung des Landes sowie für Rechtsfragen, die den Bereich des Verfassungsrechts berühren. Dies schließt Entscheidungen über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Verfassungsänderungen, über die verfassungsmäßig definierten Befugnisse von Staatsorganen sowie über die mögliche Nichterfüllung der verfassungsmäßigen Aufgaben durch den Staatspräsidenten oder das Parlament mit ein. Das Verfassungsgericht besteht aus elf vom Staatspräsidenten ernannten Richtern, die je nach Alter beim Antritt 12 bis 15 Jahre amtieren.

Alle Straf- und Zivilrechtsachen werden auf lokaler Ebene verhandelt, bevor es in die nächste Instanz geht. Der Supreme Court of Appeal ist das höchste Gericht für Zivil- und Strafsachen in Südafrika und sitzt in Bloemfontein.