Cyril Ramaphosa

Matamela Cyril Ramaphosa  (* 17. November 1952 in Johannesburg) ist ein südafrikanischer Politiker (African National Congress), Gewerkschaftsführer, Unternehmer und seit dem 15. Februar 2018 der amtierende Präsident der Republik Südafrika.

Werdegang zur Zeit der Apartheid

Ramaphosa wurde in Soweto als zweites von drei Kindern von Samuel, einem Polizisten, und Erdmuth Ramaphosa geboren. Seine Familie gehört zur Volksgruppe der Venda. Die Kindheit verlebte Ramaphosa zunächst im Johannesburger Stadtteil Western Native Township, später in Soweto. Er ging in Soweto zur Grundschule und in die weiterführende Sekano-Ntoane High School. Zum Ende seiner Schulzeit wurde er Internatsschüler, weil er 1970 an die Mphaphui High School in Sibasa (im ehemaligen Reservat Venda) wechselte, wo Ramaphosa 1971 sein Matric erwarb.

1972 schrieb er sich an der University of the North (Turfloop), einer Hochschule für Schwarze, für ein Studium der Rechtswissenschaft mit dem Ziel B.Proc ein und trat der South African Students’ Organisation (SASO) bei, die zum Black Consciousness Movement (BCM) gehörte. Zwei Jahre später wurde er zum örtlichen Vorsitzenden der SASO und zum nationalen Chairman des Student Christian Movement (SCM) gewählt. Nach einer Solidaritätskundgebung für die Frelimo im Jahre 1974 wurde Ramaphosa elf Monate ohne Anklage nach dem Terrorism Act (section 6) im Pretoria Central Prison inhaftiert. Nach seiner Entlassung schloss er sich der BCM-Dachorganisation Black Peoples Convention (BPC) an, in der er verschiedene Funktionen ausübte. Nach dem Aufstand in Soweto wurde er erneut aufgrund desselben Gesetzes in Johannesburg in der Johannesburg Central Police Station (John Vorster Square) für sechs Monate in Vorbeugehaft genommen. Danach war er wieder als Jurist für Kanzleien tätig und setzte sein Studium an der University of South Africa fort, wo er 1981 einen Abschluss als Baccalaureuas Procurationis, der in Südafrika zu einer Tätigkeit als Rechtsanwalt befähigt, machte. Im selben Jahr wurde er hauptamtlicher Rechtsberater des damaligen Dachverbands der südafrikanischen Gewerkschaften, Council of Unions of South Africa (CUSA).

1982 gründete Ramaphosa die National Union of Mineworkers (NUM, etwa „Nationale Gewerkschaft der Bergarbeiter“) und wurde im Dezember deren erster Generalsekretär. Diese Gewerkschaft vertrat zu diesem Zeitpunkt 6000 schwarze Bergarbeiter in acht Bergbaubetrieben. Um 1986 hatte sie bereits 115.000 Mitglieder. Er war 1985 an der Gründung des Congress of South African Trade Unions (COSATU), des neuen Gewerkschaftsdachverbands, beteiligt und gehörte zur Delegation, die sich 1986 mit Vertretern des ANC in Lusaka traf. Nach der Ausrufung des Ausnahmezustandes 1986 sowie Polizeirazzien in den Wohnungen und Büros der Widerstandsaktivisten musste er ins Ausland fliehen. Er reiste zusammen mit NUM-Präsident James Motlatsi nach Großbritannien, um sich dort mit Vertretern der britischen National Union of Mineworkers zu treffen.

Im August 1987 entwickelte sich aus erfolglosen Lohnverhandlungen der NUM mit der Chamber of Mines ein Streik, der zu den größten in der Geschichte Südafrikas zählt. Es waren daran bis zu 340.000 Beschäftigte von 40 Gold- und Kohlebergwerken beteiligt. Der Streik verlief erfolglos. Im September 1987 entzogen ihm die Behörden seinen Reisepass, als er nach Großbritannien reisen wollte. Schon einen Monat später musste er doch gewährt werden, weil ihm als erster Person der Olof-Palme-Preis in Stockholm verliehen wurde.

Ramaphosa hatte sich wiederholt in politischen Fragen des Johannesburger Township Soweto engagiert. In diesem Zusammenhang traf er sich mit dem Bürgermeister von Soweto, um mit ihm über die Krise der seit 1984 in zahlreichen Townshipsiedlungen des Vaal Triangle praktizierten Mietboykotts zu diskutieren.
Zu dieser Zeit hatte er beträchtlichen Einfluss auf viele größere Aktionen des Mass Democratic Movement, einschließlich der Proteste gegen einen Entwurf zur Änderung eines Arbeitsgesetzes (Labour Relations Amendment Bill).

Ramaphosa griff mit dem Ziel der Abschaffung inakzeptabler Beschäftigungsverhältnisse in der von schärfsten Apartheidverhältnissen geprägten Bergbauindustrie Südafrikas zu harten Mitteln eines Gewerkschaftsführers. International rief er die Staatengemeinschaft zum Boykott des Kohleimports aus Südafrika auf. 1989 erschien in diesem Zusammenhang ein Brief von ihm in der niederländischen Tageszeitung de Volkskrant, worin er das künftige Kabinett (Kabinett Lubbers III) der Niederlande zu einer solchen Politik aufforderte. Der damalige Präsident der Chamber of Mines of South Africa, Kennedy Maxwell, griff ihn deswegen scharf an und konterte mit einer Analyse des amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Gallup, wonach 88 Prozent von 2192 interviewten Südafrikanern, darunter Bergarbeiter, gegen ein solche Maßnahme eingestellt wären. Andere COSATU-Mitgliedsgewerkschaften unterstützten die international geführte Desinvestment-Kampagne, es entstand in ihrem Kreis ein Entwurf für einen code of conduct bezüglich künftiger Aktivitäten ausländischer Investoren im südafrikanischen Arbeitsmarkt.

Im Januar 1990 traf er sich in Lusaka mit südafrikanischen Exilpolitikern und wurde zum Vorsitzenden der Kommission, die die Freilassung von Nelson Mandela (National Reception Committee) vorbereitete, ernannt. Zudem wurde er Mitglied des internationalen Komitees. Im Juli 1991 wurde er auf der nationalen ANC-Konferenz in Durban zum Generalsekretär der Organisation gewählt.[9][5] 1992 nahm er am Marsch auf Bisho teil, bei dem 29 Menschen durch Truppen des Homelands Ciskei getötet und über 200 verletzt wurden.

Nach dem Ende der Apartheid

1994, nach dem Ende der Apartheid, wurde Ramaphosa zum Vorsitzenden der Verfassunggebenden Versammlung gewählt. Er legte das Amt zusammen mit dem des Generalsekretärs des ANC 1996 nieder, nachdem ihn Thabo Mbeki als designierter Nachfolger des Präsidenten Nelson Mandela abgelöst hatte. Fortan war er als Unternehmer, Aufsichtsrat und Manager tätig, unter anderem für Lonmin (ab Juli 2010), SABMiller, FirstRand und die Standard Bank. Er zog sich nach seinem Wiedereintritt in die Politik von diesen Unternehmenspositionen zurück, zumeist in den Jahren 2013 und 2014.

Im Jahre 2001 gründete er die Shanduka Group (Shanduka ist aus dem Tshivenda und bedeutet Wandel), an deren Spitze er als Vorsitzender (executive chairman) tätig war. Diese Holding investiert in gelistete und ungelistete Unternehmen. Daneben gibt es eine Stiftung, die Shanduka Foundation.[ Ramaphosa verließ das Unternehmen 2014.

2012 wirkte er als Vorsitzender der Berufungsinstanz der Disziplinarberufungskommission des ANC, die den Parteiausschluss von Julius Malema bestätigte. Im August 2012 stand er im Zentrum eines Schriftwechsels zwischen dem Lonmin-Management, dem er damals noch angehörte, und der Regierung, in dem er harte Maßnahmen gegen die Streikenden von Marikana forderte – einen Tag später erschoss die Polizei 34 Streikende.[19] Am 18. Dezember 2012 wurde er anstelle Kgalema Motlanthes zum ANC-Vizepräsidenten gewählt.[20] Im Mai 2014 wurde er anstelle Motlanthes auch Vizepräsident Südafrikas im Kabinett von Jacob Zuma. Unter anderem wirkt er ab 2014 als Vermittler zwischen Regierung und Opposition in Lesotho (siehe auch: Staatskrise in Lesotho 2014).

Am 18. Dezember 2017 wurde Ramaphosa gegen Nkosazana Dlamini-Zuma, eine Ex-Ehefrau von Präsident Jacob Zuma, auf dem Parteitag in Soweto zum Vorsitzenden des ANC gewählt; Ramaphosa erhielt 2440 Stimmen (51,9 Prozent), Dlamini-Zuma 2261. Er löste Jacob Zuma ab, der nicht wieder für das Amt kandidierte.

Präsidentschaft

Am 13. Februar 2018 forderte das Exekutivkomitee des ANC unter Führung von Ramaphosa ultimativ den Rücktritt des Präsidenten Jacob Zuma, dem Korruption vorgeworfen wird. Einen Tag später kündigte die ANC-Parlamentsfraktion an, Zuma durch einen Misstrauensantrag abwählen zu wollen; am Abend des gleichen Tages trat Zuma mit sofortiger Wirkung zurück.

Mit diesem Rücktritt wurde Ramaphosa zunächst amtierender Präsident. Am 15. Februar 2018 wurde er dann zum Präsidenten gewählt; er war der einzige dem Parlament vorgeschlagene Kandidat. Am 27. Februar 2018 wurde sein Kabinett vereidigt.